Unterhalt - Unterhaltspflicht - Versorgungsausgleich

Unterhaltszahlungen

Unterhalt – Unterhaltspflicht – Mindestunterhalt
Die allgemeine Definition von Unterhalt, ist die Absicherung dessen, was zum Leben benötigt wird und bezieht sich auf finanzielle und materielle Güter. Dabei muss zwischen 3 Teilbereichen unterschieden werden: Betreuungsunterhalt, Geldunterhalt und Naturalunterhalt. Die heutige Rechtsprechung beruft sich dabei auf den Geldunterhalt, welcher aus einer vertraglichen Vereinbarung oder durch das Gesetz geleistet werden muss. Der Unterhalt, oder auch Alimente genannt, ist somit essentiell für ein soziales Leben. Der Unterhalt ist in Deutschland durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) geregelt und somit verpflichtend.
Die Unterhaltspflicht ist gesetzlich geregelt und besagt wer in welchen Fällen Unterhalt zu zahlen, oder leisten hat. Dabei wird auch geregelt, wie hoch der entsprechende Betrag ausfallen muss. Für den Unterhaltszahlenden gibt es die Regel des Selbstbehalts (oder Eigenbedarf). Diese beschreibt wie viel dem Zahlenden im Monat mindestens zusteht, damit ein entsprechender Lebensstandard gewährleistet werden kann. Einkünfte über dieser Grenze, müssen entsprechend abgegeben werden. Eine Unterhaltspflicht kann in jeden in einer Familie ereilen. Prinzipiell gilt die Unterhaltspflicht für Familien (Großeltern, Eltern, Kinder), Verwandte bis zu einem bestimmten Grad und in Ehen. Darüber hinaus gibt es teilweise noch weitere Unterhaltspflichten, wie in Partnerschaften bzw. die Unterhaltspflicht greift auch für bestimmte Pflegeverhältnisse. Der Staat ist ebenfalls unterhaltspflichtig, gegenüber dem Wehrdienst bzw. ehemals den Zivildienstleistenden.
Der Mindestunterhalt wird durch die Düsseldorfer Tabelle (zuletzt am 01.01.2013 aktualisiert) bestimmt. Sie ist zwar kein Gesetz, also nicht verpflichtend, aber Sie gilt als Richtlinie und wir auch von Gerichten dementsprechend interpretiert. Der Mindestunterhalt orientiert sich dabei am Existenzminimum (364 € im Monat), welches alle 2 Jahre aktualisiert wird. Der Mindestunterhalt hängt allerdings von der Höhe des Einkommens. Bis zur Selbstbehaltsgrenze von 1200 € muss kein Unterhalt gezahlt werde, ab einem höheren Einkommen sind die Unterhaltszahlungen gestaffelt. Da häufig keine Einigung über die Höhe der Unterhaltszahlungen gefunden wird, sind viele Gerichte damit beauftragt, die Fälle zu klären.



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