Unterhalt - Unterhaltspflicht - Versorgungsausgleich

Unterhaltszahlung

Mit der Unterhaltszahlung, die auch als Alimente bezeichnet werden, soll im Regelfall der Lebensbedarf einer anderen Person gesichert werden. Die Pflicht zur Zahlung kann sich zum einen aus einer vertraglichen Vereinbarung, zum anderen aber auch unmittelbar aus dem Gesetz selbst ergeben. Die Unterhaltszahlung findet ihre rechtliche Grundlage im Solidaritätsprinzip. Durch das Unterhaltsrecht wird die Familie als Bedarfsgemeinschaft definiert. Innerhalb dieser Gemeinschaft sind alle Mitglieder zur gegenseitigen Fürsorge verpflichtet. Sowohl die Unterhaltsrichtlinien als auch die Düsseldorfer Tabelle legen die Höhe der Unterhaltsverpflichtung fest. Alimente werden ihrerseits in unterschiedliche Leistungsstufen unterteilt. Neben dem Barunterhalt muss auch der Natural Unterhalt und Betreuungsunterhalt gewährleistet sein. Beim Geldunterhalt wird eine festgelegte Zahlungssumme an den Unterhaltsberechtigten geleistet. Der Naturunterhalt setzt sich hingegen zumeist aus Immaterialgütern zusammen. Kleidung, Essen oder auch eine Unterkunft sind die häufigsten Ausprägungen. Allerdings wird auch das Taschengeld als Natural Unterhalt angesehen. Die Erziehung Minderjähriger, sowie deren Betreuung und Gesundheits- und Krankenpflege wird finanziell durch den Betreuungsunterhalt kompensiert. Anspruch auf Unterhalt können verschiedene Personengruppen geltend machen. Zum einen haben gemeinsame Kinder einen rechtlichen Anspruch auf Kindesunterhalt. Aber auch die Ex-Partner einer Ehe oder einer eingetragenen Lebenspartnerschaft können Zahlungsansprüche durchsetzen. Gegenüber den Eltern besteht unter Umständen die Verpflichtung, Elternunterhalt zu leisten. Daneben können auch andere Familienmitglieder auf finanzielle Hilfe angewiesen sein. Ebenso verhält es sich bei Personen, für die der Betroffene eine Erziehungsberechtigung erworben hat. Damit der Unterhaltsschuldner selbst nicht auf Sozialleistungen angewiesen ist, muss bei der Berechnung der sogenannte Selbstbehalt berücksichtigt werden. Dieser garantiert dem Verpflichteten ein finanzielles Minimum für den Eigenbedarf zu. Immerhin handelt es beim Unterhaltsrecht um einen finanziellen Ausgleich, jedoch nicht um eine monetäre Umverteilung. Dementsprechend muss auch der Unterhaltsberechtigte die Schutz- und Fürsorgepflichten, die dem Unterhalt vorausgehen, zwingend einhalten.



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