Unterhalt - Unterhaltspflicht - Versorgungsausgleich

Unterhaltspflicht

Während der Ehezeit hat jeder Partner einen gesetzlichen Anspruch darauf, dass der andere den Familienunterhalt mit einem angemessenen Beitrag unterstützt, § 1360 Satz 1 BGB. Der angemessene Unterhalt wird definiert als der gesamte Lebensbedarf, der für die Familie notwendig ist. Sowohl die individuellen Bedürfnisse der Eheleute als auch Haushaltskosten unterliegen dem notwendigen Familienbedarf. Insoweit gemeinsame Kinder großgezogen werden, müssen ihre Bedürfnisse ebenso ausreichend berücksichtigt werden. Die Verpflichtung zum Unterhalt gewährleistet somit ein Mindestmaß an individuellem Lebensstandard. Je höher schließlich die Einkommens- und Vermögenslage der Eheleute ist, desto höher wird auch die Unterhaltsverpflichtung ausfallen. Das Maß richtet sich nach den persönlichen Verhältnissen. Der Kindesunterhalt wird demgegenüber zumeist durch die Düsseldorfer Tabelle definiert. Lediglich bei einem monatlichen Nettoeinkommen, das oberhalb von 5.100 Euro liegt, müssen die Richter in einer Einzelfallprüfung entscheiden. Sobald sich die Eheleute getrennt haben, manifestiert § 1361 BGB den Unterhaltsanspruch. Im Regelfall kann ein Ehepartner einen finanziellen Ausgleich zur Deckung der Lebenskosten verlangen. Sowohl die Dauer als auch die Höhe der Unterhaltspflicht ergeben sich indes aus der Leistungsfähigkeit des Anspruchsgegners. Die Pflicht zur Unterhaltsleistung kann indes dadurch gemindert oder sogar wegfallen, wenn sich der unterhaltsberechtigte Ex-Ehepartner gegen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit wehrt, obgleich diese ihm aufgrund der persönlichen Lebenssituation durchaus möglich wäre. Zudem erlischt die Pflicht, sobald der anspruchsberechtigte Partner eine neue Lebenspartnerschaft oder Ehe eingeht. Die Unterhaltspflicht ist Kerngedanke der familiären Absicherung und des Solidaritätsprinzips. Daraus resultiert allerdings auch die Pflicht, auch nach der Ehe einem gewissen Maß an Fürsorge nachzukommen. Insoweit der Unterhaltsberechtigte dieser Verpflichtung nicht nachkommt, besteht auch rechtlich kein Grund, die Unterhaltspflicht weiterhin aufrechtzuerhalten.



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