Selbstbehalt


Selbstbehalt – Bei Trennung und/oder Scheidung kann für einige Zeit nach der rechtlichen Wirksamkeit der Scheidung Unterhalt fällig werden, wenn der Ex-Ehepartner bedürftig ist. Damit der Unterhaltsschuldner aber selbst noch leben kann, gibt es den Selbstbehalt. Dies ist der Geldbetrag, der ihm mindestens bleiben muss, auch wenn er Unterhaltszahlungen an einen Ex-Ehepartner oder die gemeinsamen Kinder aus der Ehe leistet.

Wie berechnet sich der Selbstbehalt?

Der Selbstbehalt berechnet sich für Erwerbstätige und Erwerbslose unterschiedlich und es hängt zudem davon ab, wem gegenüber der Selbstbehalt besteht. Einem Erwerbstätigen bleibt grundsätzlich etwas mehr Selbstbehalt als einem Erwerbslosen, dem Ex-Ehepartner gegenüber ist der Selbstbehalt ebenfalls höher als gegenüber einem Kind. Minderjährigen Kindern gegenüber ist der Selbstbehalt ebenfalls niedriger als gegenüber einem volljährigen Kind, da dieses bereits für sich selbst sorgen könnte und der Unterhaltsanspruch auch nur so lange besteht. Der Selbstbehalt berechnet sich für jedes OLG unterschiedlich, vor allem in den neuen Bundesländern können diese Unterschiede erheblich voneinander

Sonderfälle beim Selbstbehalt

Der Selbstbehalt kann im Einzelfall höher liegen, denn er soll dafür dienen, trotz einer Scheidung einen gewissen Lebensstandard halten zu können. Zu den Umständen, die den Selbstbehalt steigern können und dafür sorgen, dass Unterhaltsansprüche eines Ex-Ehepartners oder der gemeinsamen Kinder aus der Ehe sinken, gehören beispielsweise hohe Wohnkosten. Könnte die Miete nicht mehr bezahlt werden, da Unterhalt gezahlt werden muss, dann würde das den Unterhaltsschuldner empfindlich in seiner Finanzkraft schwächen und würde dafür Sorge, dass ihm von seinem Arbeitslohn zu wenig bleibt, um davon leben zu können.

Sonderfälle, die zu einem höheren Selbstbehalt führen können, sollten immer von einem Scheidungsanwalt geprüft werden; meist wird der Fall schon dann aktuell, wenn das Ehepaar bislang nur im Trennungsjahr lebt, da sich der Selbstbehalt auch auf den Trennungsunterhalt auswirken kann. Da es sich aber in diesen Fällen des erhöhten Selbstbehalts immer um Sonderfälle handelt, bedürfen sie einer genauen Berechnung anhand der tatsächlichen Lebenshaltungskosten. Um zu ermitteln, ob man davon betroffen sein könnte, sollte man Belege über alle laufenden Kosten einsammeln, etwa auch Unterhaltskosten gegenüber anderen Dritten, und sollte sie gesammelt zur Prüfung dem Scheidungsanwalt vorlegen. Das gilt natürlich auch im Falle einer Erwerbslosigkeit, da auch dann noch der Selbstbehalt höher ausfallen kann, wenn die Umstände dafür sprechen.