Unterhalt - Unterhaltspflicht - Versorgungsausgleich

Ehegattenunterhalt

Der Ehegattenunterhalt wird zunächst in zwei Zeitphasen unterteilt. Zum einen kann bis zur rechtskräftigen Scheidung ein Anspruch auf Trennungsunterhalt bestehen. Andererseits kann sich die Zahlungspflicht auch auf den nachehelichen Unterhalt ausweiten. Der Ehegattenunterhalt reguliert mithin den finanziellen Ausgleich, den die Zerrüttung der Ehe notwendig macht. Allerdings ist die anstehende oder sogar rechtskräftig gewordene Scheidung ohnehin häufig ein Belastungsgrund. Mit der Unterhaltsforderung geht allerdings auch eine wirtschaftliche Last einher. Insoweit müssen Umfang und Dauer regelmäßig in einem gerichtlichen Verfahren diskutiert und schlussendlich entschieden werden. Insoweit ist der Ehegattenunterhalt im Familienrecht eine rechtlich sehr umstrittene Materie. Der Gesetzgeber hat versucht, das Unterhaltsrecht durch weitreichende Reformen zu regeln. Betroffene sollten sich zunächst mit einem Fachanwalt für Familienrecht über den Sachverhalt verständigen. Wurde die Unterhaltshöhe nunmehr festgelegt, ist die Dauer der Zahlung regelmäßig der entscheidende Streitpunkt. In zahlreichen Einzelfallentscheidungen hat sich der BGH als höchste gerichtliche Instanz für Familienangelegenheiten für eine Abstufungslösung entschieden. Das bedeutet, dass der Ehegattenunterhalt über einen festgelegten Zeitraum zu leisten ist. Sobald allerdings die Grundlage für die Leistung entfällt, vergeht auch der Anspruch auf Zahlung. Dadurch ergibt sich allerdings auch, dass sich zudem die Höhe der Leistungspflicht ständig verändern kann. Beispielsweise kann der unterhaltsberechtigte Ehepartner einen neuen Arbeitsvertrag unterzeichnen, sodass er seinen Lebensunterhalt selbst finanzieren kann. Ebenso lässt eine Wiederheirat den Rechtsanspruch auf Unterhalt verfallen. Nach der aktuellen Rechtslage ist sogar eine gefestigte Lebenspartnerschaft der Wiederheirat gleichgestellt. Dazu muss häufig auch keine gemeinsame Wohnung bezogen werden. Insoweit entscheidet hingegen der Einzelfall. Es wird mithin deutlich, dass der Ehegattenunterhalt einem lebendigen Prozess gleicht. Daher müssen die betroffenen Eheleute eine Veränderung der individuellen Lebenssituation ohne schuldhaftes Zögern melden. Kommen Sie dieser Verpflichtung nicht nach, machen sie sich unter Umständen sogar Schadensersatzpflichtig. Es ist zudem ein Grundprinzip, dass die Unterhaltshöhe nicht dazu führen darf, dass dem Betroffenen eine wirtschaftliche Existenznot droht. Daher muss zwingend der Selbstbehalt beim Anspruchsgegner beachtet werden.



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Discussion

  1. A WordPress Commenter  Februar 8, 2021

    Hi, this is a comment.
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