Unterhalt - Unterhaltspflicht - Versorgungsausgleich

Düsseldorfer Tabelle – Oberlandesgericht Düsseldorf

Die Düsseldorfer Tabelle hat die Zielsetzung Gerechtigkeit bei der Berechnung des Kindergeldes zu erwirken. Durch differenzierte Staffelung in Bezug auf das Alter des Kindes wird die Berechnung, die als Richtwert gilt, vorgegeben. Entsprungen ist die Düsseldorfer Tabelle dem Oberlandesgericht Düsseldorf, das in Absprache mit den anderen Oberlandesgerichten, somit eine Orientierungshilfe bei der Berechnung des Unterhaltes geben soll. Entworfen wurde die Düsseldorfer Tabelle 1962. Grund hierfür war das Klageverfahren einer Mutter, die ein höheres Kindergeld erwirken wollte, mit ihrer Beschwerde jedoch gescheitert war. Seitdem wird die Tabelle alle zwei Jahre neu überprüft und gegebenenfalls angepasst. Hierbei besteht nicht wie anfangs die Unterscheidung zwischen verschiedenen Ständen und Klassen innerhalb der Gesellschaft, sondern die Unterscheidung der verschiedenen Altersgruppen der Kinder. Hierdurch ergibt sich ein Mindestunterhalt, der mit dem Gehalt der Eltern verrechnet wird und hierbei den Selbstbehalt der Elternteile berücksichtigt. Zusätzlich gibt es eine Unterteilung der Einkommensgruppen, sodass eine Berücksichtigung dahingehend stattfindet, dass einkommensstarke Gruppen natürlich zu höheren Leistungen in der Lage sind. Seit 1962 hat sich die Höhe des Kindesunterhaltes kontinuierlich nach oben entwickelt. Dies hat insgesamt zwei Gründe. Zum einen stieg das Einkommen der Erwerbstätigen in den letzten Jahrzehnten kontinuierlich, zum anderen wurde hierbei die Veränderung der Stellung der Frau in der Gesellschaft berücksichtigt. Da oftmals nach einer Trennung ein Verbleib des Kindes bei der Mutter feststeht, oder zumindest ein geteiltes Sorgerecht feststeht, muss gewährleistet sein, dass dem jeweils anderen -unabhängig vom Geschlecht- Geld zur Verfügung gestellt wird, das die Grundsicherung des Kindes garantieren kann. Bei eventueller Erwerbsunfähigkeit, beispielsweise durch Krankheit oder aber weil das Kind betreut werden muss, ist so die Existenzgrundlage des Kindes besichert. Hierbei bietet die Düsseldorfer Tabelle eine Orientierungshilfe, die sich über die Jahre bewährt hat und durch die kontinuierliche Anpassung immer noch ihre Berechtigung im System findet. Die Veränderung der Düsseldorfer Tabelle untersteht dem OLG Düsseldorfer in weiterer Absprache mit den anderen Gerichtsständen in Deutschland. Berücksichtigt werden muss immer, dass kein Bindungscharakter entsteht und für jeden Einzelfall gezielt entschieden werden muss.



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